Aktuelles

Druck machen in Sachen Grundsteuerreform

Nach widersprüchlichen Meldungen aus der Berliner Koalition in Sachen Grundsteuerreform erklärt Finanzsenator Dr. Andreas Dressel nach der kürzlich erfolgten Finanzministerkonferenz: „Es ist fünf vor zwölf für die Grundsteuer in Deutschland. Sollte eine Einigung im Bund nur über eine Verfassungsänderung plus Länderöffnungsklausel möglich sein, dann muss dieser Weg jetzt unverzüglich gegangen werden. Ich erwarte, dass die Koalition im Bund nach all dem Hickhack der letzten Wochen und Monate einen Kabinettsbeschluss über ein Bundesgesetz bis Ende des Monats hinbekommt. Nur so ist es möglich, die Fristen des Bundesverfassungsgerichts bis Jahresende noch knapp einzuhalten. Sollte das nicht gelingen, droht ein Grundsteuer-Chaos und ein grundsteuerloser Übergangszeitraum mit dramatischen Einnahmeverlusten für die Kommunen.
Dazu Billbrookkreis-Vorstandsmitglied Dr. Dietmar Buchholz: „Die Politik überschlägt sich mit kostenträchtigen Vorschlägen für Bürger und Betriebe. Vorstellungen wie CO2-Steuer und Grundsteuerreform sind nur zwei Beispiele, bei dem die Unternehmen und die privaten Eigentümer nicht wissen, was an finanziellen Belastungen künftig auf sie zukommt. Zu Recht werden massive Mehrbelastungen, die im Einzelfall die wirtschaftliche Existenz der Betroffenen gefährden können, befürchtet. Die Politik denkt offenkundig nicht an die finanziellen Mehrbelastungen, die auf die Unternehmen und Eigentümer zukommen. Auch darf die Grundsteuerreform nicht isoliert betrachtet werden. Es ist ein ganzes Bündel an kostenträchtigen Vorschlägen, die die Unternehmen und Bürger bezahlen sollen. So fordern die Grünen ein 100-Milliarden-Klimaprogramm, eine Kindergrundsicherung, andere eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung, der sofortige Kohleausstieg wird gefordert, der Flugtourismus soll eingeschränkt werden. Die wirtschaftlichen Folgen, die Folgen für Beschäftigung, werden offenkundig ausgeblendet.  Die Politik, die sich von einem Klimahype treiben lässt,  sägt an dem Baum, der für den Wohlstand des Landes ursächlich ist.
Der Senat sollte Unternehmen und Eigentümer darüber aufklären, was die Grundsteuerreform für Unternehmen und Eigentümer im konkreten Fall bedeutet, mit welchen Mehrkosten die Betroffenen künftig rechnen müssen.


Glasfaserkabel im
Industriegebiet Billbrook

Leistungsfähige Breitbandverbindung ist eine Grundvoraussetzung für das Industrial Internet of Things und alle damit zusammenhängenden Themen zum Stichwort Indurstie 4.0. Hier finden Sie alles zum Ausbau des Glasfasernetzes in Billbrook und die passenden Ansprechpartner.


Die Seite https://www.industriestandort-billbrook.de, bereitgestellt von hamburg.de, bietet Ihnen alles zum Industriestandort Billbrook/Rothenburgsort. Dort finden Sie weiterführende Informationen zum Standort Billbrook und Rothenburgsort, sowie aktuelle Themen rund um das Quartier.


Die Wahlen und die Zahlen

Analog zur Europawahl am 26. Mai gingen die Grünen auch als der große Gewinner bei der Hamburger Bezirkswahl hervor. Die SPD erhielt eine erneute Niederlage. Die Bezirke Eimsbüttel, Nord und Altona sind politisch grün geprägt. Ebenfalls im Bezirk Mitte standen die Grünen in der Wählergunst vorn. In den Bezirken Bergedorf, Wandsbek und Harburg dominiert weiterhin die SPD.

Der für uns relevante Bezirk Hamburg-Mitte: Nach Auszählung der insgesamt 239 Wahllokale überholen die Grünen mit 29,2 Prozent die SPD, die auf  27,1 Prozent kommt. Die Linke (15,6 %) profitiert von den Verlusten der CDU (12,1 %). Die AfD bekommt mit 7,7 Prozent deutlich mehr Stimmen als die FDP (4,8 %).

Die Parteienlandschaft des mit Einwohnern dünn besiedelten Stadtteils Billbrook stellt sich so dar:
1. AfD, 25 Stimmen, 27,2 %; 2. SPD, 21 Stimmen, 22,8 %; 3. CDU/CSU, 11 Stimmen, 12,0 %;
4. FDP, 10 Stimmen, 10,9 %; 5. Grüne, 9 Stimmen, 9,8 %; 6. Linke    , 4 Stimmen, 4,3 %. Die Wahlbeteiligung lag bei 26% (Quelle: mopo.de).
Unter https://interaktiv.abendblatt.de/europawahl-hamburg/ gibt es eine interaktive Karte, in der jeder Bezirk separat angeklickt werden kann und die jeweiligen Wahlergebnisse einzusehen sind.

Das Gesamtergebnis für Hamburg stellt sich so dar: Grüne 32%, SPD 19%, CDU 16%, Linke 8%,
AfD 7%, FDP 5%, Sonst. 13%.

Hamburgs Wahlbeteiligung zur Europawahl 2019 sieht in den einzelnen Bezirken so aus:
Altona 67,3%, Eimsbüttel 68,2%, Hamburg-Nord 65,9%, Wandsbek 60,2%, Harburg 54,8%, Hamburg-Mitte 52,6%, Bergedorf 56,0%.

Quelle: https://interaktiv.abendblatt.de/europawahl-hamburg/


Zwischen Licht und Schatten

In der Mai-Ausgabe 2018 Ihrer Zeitung „der billbrooker“ fasste Vorstandskollege Dr. Dietmar Buchholz die wichtigsten Fakten zur DSGVO zusammen. Jetzt ist ein Jahr vergangen. Eine Zwischenbilanz des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit.

Einerseits hat das Bewusstsein für Datenschutz in der Gesellschaft deutlich zugenommen.  Andererseits haben sich nicht alle Erwartungen und Hoffnungen an das neue Datenschutzrecht erfüllt. Insbesondere drei Aspekte sind hierfür verantwortlich: die Überlastung der Aufsichtsbehörden, die Gefahr einer Überbürokratisierung und der schwierige Vollzug des Rechts bei grenzüberschreitender Datenverarbeitung in der EU. Um die DSGVO zu einem durchgreifenden Erfolg werden zu lassen, sind daher weitere Anstrengungen vonnöten.
Da die DSGVO eine Regelung mit unmittelbarer europaweiter Geltungskraft ist, spielen – vor allem mit Blick auf global agierende Internetkonzerne – grenzüberschreitende Aspekte der Datenverarbeitung eine zentrale Rolle. Hier zeigt sich, dass gerade gegenüber den vielen Datenschutzvorkommnissen der letzten zwölf Monate mit zum Teil Millionen von Betroffenen eine schnelle und klare Aufarbeitung der Vorfälle durch die Aufsichtsbehörden noch auf sich warten lässt.
Das liegt auch daran, dass die Abstimmungsprozesse der an einem grenzüberschreitenden Fall beteiligten Aufsichtsbehörden überaus komplex sind. Rechtliche Entscheidungen werden dadurch erschwert und verzögert. Rein lokale Fälle hingegen können meist zügig entschieden werden. Es kann so der Eindruck entstehen, dass man nur die vor Ort ansässigen kleineren Unternehmen im Fokus hat, aber die global agierenden und EU-weit aktiven Konzerne verschont und dass die Vollzugspraxis in den jeweiligen Mitgliedstaaten stark voneinander abweicht.
Hierzu Johannes Caspar, der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit: „Nach einem Jahr DSGVO mit sowohl positiven als auch negativen Erfahrungen liegen nun die Möglichkeiten für einen Erfolg oder Misserfolg der europaweiten Regelung eng beisammen. Ich bin optimistisch, dass es gelingt, gemeinsam den Schutz von Rechten und Freiheiten Betroffener zu intensivieren und trotz komplexer Regelungen effektive und effiziente Verwaltungsverfahren bei der grenzüberschreitenden Datenverarbeitung in Europa durchzuführen.“


Hamburger Mai-Steuerschätzung 2019:
Gedämpfte Entwicklung bei den Steuereinnahmen

Wie der Hamburger Senat verkündet, muss die Hansestadt in den kommenden Jahren mit weniger Steuereinnahmen rechnen als noch im Herbst letzten Jahres prognostiziert. Zu diesem Ergebnis kommt die aktuelle Mai-Steuerschätzung für Hamburg, die Finanzsenator Dr. Andreas Dressel vorgestellt hat. Nach den Schätzungen der Finanzbehörde auf Basis der Ergebnisse des bundesweiten Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ wird gegenüber der Herbst-Steuerschätzung 2018 für das laufende Jahr noch mit einem Anstieg um 256 Millionen Euro für die in Hamburg verbleibenden Steuern gerechnet. Auch für die Folgejahre wird ein kontinuierlicher Anstieg prognostiziert, allerdings bleiben die Erwartungen hinter denen vom Oktober 2018 zurück. Addiert über die fünf Jahre 2019 bis 2023 ergeben sich rund 646 Millionen Euro weniger Steuereinnahmen als noch im Oktober 2018 geschätzt.
Senator Dressel: „Hamburgs Steuereinnahmen wachsen nicht mehr so stark wie noch vor einigen Monaten angenommen. Die gedämpfte Entwicklung auf der Einnahmeseite vollzieht sich gleichwohl auf hohem Niveau. Weiterhin gilt: Nicht kurzfristige Einnahmeerwartungen, sondern der langfristige Steuertrend sind für unsere Finanzplanung maßgebend. Insofern sind wir auch unter schwierigeren finanziellen Rahmenbedingungen in der Lage, die großen Aufgaben der kommenden Jahre zu stemmen. Hamburg ist finanziell gut aufgestellt und gewappnet für mögliche konjunkturelle Eintrübungen.“


Schnelles Internet für ganz Hamburg

Die Stadt und die Deutsche Telekom haben einen Vertrag für eine bessere Versorgung mit Breitband in den unterversorgten Gebieten geschlossen.
 
Dem Hamburger Senat zufolge ist die Hansestadt bereits heute Vorreiter bei dem Angebot eines schnellen Internets, bei der Glasfaserversorgung, öffentlichem WLAN und auf dem Weg zur fünften Generation des Mobilfunks. Lediglich ein bis zwei Prozent der Hamburger Haushalte haben einen Internetanschluss mit einer Übertragungsrate von unter 30 MBit/s. Da eine eigenwirtschaftliche Erschließung, also eine von Angebot und Nachfrage motivierte Versorgung dieser sogenannten „weißen Flecken“ durch die Telekommunikationsunternehmen, in absehbarer Zeit nicht zu erwarten war, hat die Stadt jetzt mit der Deutschen Telekom einen Vertrag über den Breitbandausbau in diesen Gebieten geschlossen. Der Ausbau beginnt in den kommenden Wochen und wird voraussichtlich bis Anfang 2021 rund 9.300 Haushalte und 1.000 Unternehmen mit schnellem Internet versorgen.

Der geförderte Breitbandausbau wird in den nächsten Monaten in den Außenbereichen und weniger dicht besiedelten Gebieten Hamburgs stattfinden, insbesondere in den Bezirken Bergedorf (unter anderem Vier- und Marschlande), Harburg (unter anderem Hausbruch und Neugraben-Fischbek) und dem südlich der Elbe gelegenen Teil des Bezirks Hamburg-Mitte (zum Beispiel Moorwerder). Die Ausbauarbeiten – verbunden mit rund 60 Kilometer Tiefbau – beginnen in den kommenden Wochen und werden von der Telekom und ihren Partnern ausgeführt.

Stichwort Gewerbegebiete: Grundsätzlich ist für alle Gewerbe ein Glasfaseranschluss erreichbar. Unter anderem die Telekom hat 2018 massive eigenwirtschaftliche Ausbauoffensiven zur direkten Anbindung der Gewerbe mit Glasfaser gestartet. Insbesondere die Hafengebiete werden in den nächsten Monaten nach und nach an mindestens ein Glasfasernetz angeschlossen. Bleibt zu hoffen, dass auch unser Industriegebiet von diesen Aktivitäten profitiert.


Otto Dix in Fabrik der Künste

Liebe Billbrooker und Freunde des Billbrookkreis,
 
anlässlich seines 50.Todesjahres präsentiert die Fabrik der Künste in Hamburg vom 03.Juni bis 07. Juli 2019 eine umfangreiche Ausstellung des berühmten Künstlers Otto Dix. Der Maler und Graphiker Otto Dix (1891 - 1969) gilt als einer der bedeutendsten deutschen Künstler des 20. Jahrhunderts und ist für seine grotesken und gesellschaftskritischen Porträtgemälde bekannt.

Die Ausstellung ist eine Kooperation mit der Galerie Nierendorf in Berlin und umfasst Werke aus fünf Jahrzehnten.
 
Kreuzbrook 10/12
20537 Hamburg
Tel.: 040 - 86 68 57 17
www.fabrikderkuenste.de


Große Ehre für Axel Heik

„Verantwortung übernehmen – für das Unternehmen, für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, für den Standort Hamburg sowie für das Gemeinwohl. Genau dafür steht Axel Heik. Die Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes in Silber ist eine hohe Auszeichnung, die der Würdigung besonders hervorragender Verdienste um das Gemeinwohl vorbehalten ist. Wir danken Axel Heik für seinen ganz besonderen Einsatz, mit dem er auch für das Idealbild des ‚ehrbaren Hamburger Kaufmanns‘ steht“, sagte Senator Michael Westhagemann beim Festakt im Hamburger Rathaus.

Den Worten des Senators kann sich der Vorstand des Billbrookkreises nur anschließen – und er ist stolz, einen derart dekorierten Unternehmer in seinen Reihen zu wissen.

Die Medaille, gestiftet im Jahr 1953, erhielt Axel Heik dafür: Er initiierte und unterstützt seit über 30 Jahren den Spendenlauf der Stiftung „Phönikks“. Die Stiftung bietet von Krebs betroffenen Familien ein ambulantes Beratungs- und Begleitungsangebot und hilft, die Lebenssituation von Familien in der schweren Zeit zu festigen und den Lebensmut wiederzufinden. Axel Heik ist zudem langjähriges Mitglied in verschiedensten Ausschüssen, Hamburger Verbänden, Initiativen und Wirtschaftsvereinen. Und er ist seit der ersten Stunde Mitglied des Billbrookkreises.


Vorstandswahlen im Oktober 2018

Drei plus zwei - Für weitere zwei Jahre steht der Vorstand des Billbrookkreises fest und besteht aus dem Unternehmer Bernhard Jurasch als 1. Vorsitzender. Ihm zur Seite stehen Unternehmer Robert Meyer und Rechtsanwalt Dr. Dietmar Buchholz von Weiland Rechtsanwälte. Unterstützend wird dieses Gremium flankiert von dem Journalisten Joachim Bokeloh als kooptierten Vorstand Kommunikation sowie von der in Billbrook ansässigen Unternehmerin Melanie Dabelstein, Fahrzeugrein Dabelstein.


Zukunftsfähige Mobilität

Dr. Alexandra Schubert von der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation stellte Maßnahmen zur notwendigen Verbesserung der Mobilität in Billbrook vor und gab einen Ausblick auf die Neugestaltung der Liebigstraße inkl. der Einrichtung sogenannter „Straßenpausen“. Sie machte den anwesenden Gästen die Bedeutung des Industriestandortes Billbrook/Rothenburgsort deutlich und betonte, dass in diesem Wirtschaftsstandort weiterhin die Stärkung und Aufwertung der Industrie von zentraler Bedeutung sein wird. Es geht ihr vornehmlich um verkehrsgerechte Maßnahmen und ist sich darüber im Klaren, dass der dort angedachte Radverkehr durchaus Konfliktpotenzial hat.

Anja Gering und Joachim Wiucha vom Hamburger Verkehrsverbund (HVV) wiederum erläuterten in Ihrem Vortrag die geplante Entwicklung des ÖPNV Angebotes in Billbrook. Im Rahmen der Modernisierung des Industriegebietes Billbrook/Rothenburgsort soll beispielsweise die Busanbindung und Taktung verbessert werden. Den Vertretern des HVV ist wichtig, Beschäftigte zur Nutzung neuer Mobilitätsangebote zu aktivieren. Die Frage „Wie werden Beschäftigte zu Nutzern umweltschonender Mobilität?“ ist zu beantworten. Allen Referenten geht es darum: Es müssen Anreize geschaffen werden zur Veränderung des Mobilitätsverhaltens. Anders gesagt: Die betriebliche Mobilität muss zukunftsfähig gestaltet werden.

Denn das ist Fakt: In diesem Wirtschaftsstandort sind etwa 1.000 Unternehmen verankert, manche schon viele Jahrzehnte, mit rund 22.000 Beschäftigten. Das gleicht einer Völkerwanderung – morgens hin, abends zurück. Wie also intelligent und nachhaltig die Mitarbeiterströme bewältigen?
Denn das ist auch Realität: Das Auto ist in der sogenannten Statushierarchie zwar weiter nach hinten gerutscht. Dennoch hat das Auto immer noch ein gewisses Statuspotenzial und gilt als „erweiterter“ Lebensraum.

Und dann gilt es, die Warenströme in diesem Wirtschaftsraum zu bewältigen. Denn der Güterverkehr bewegt sich weltweit auf Rekordniveau – allein in Deutschland lag das Transportaufkommen im Jahr 2015 bei 4,5 Milliarden Tonnen. Die Tendenz ist weiter steigend bei Lastwagen, Schiene, Schiff und Flugzeug. Hier sind ebenfalls tragfähige Lösungen gefordert. Sabine de Buhr von der IBA Hamburg präsentierte in diesem Zusammenhang die Machbarkeitsstudie „LKW-Vorstau und Quartiergarage“ vor.
Sabine Stoff-Isenberg von der Behörde für Umwelt und Energie und Tobias Merten von Ernst & Young stellten zu diesem Themenbereich das Projekt MOVE Hamburg mit Perspektiven für die betriebliche Mobilität vor. Im Projektvorhaben sollen die bereits laufenden und geplanten Maßnahmen zur Verbesserung von Verkehr und Mobilität in Billbrook und angrenzenden Stadtteilen, wie zum Beispiel der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, der Nahverkehrsdienstleistung oder des Fahrradverkehrs durch gezielte Angebote, wie Carsharing, Rollersharing oder Mitfahrgelegenheiten ergänzt werden. Auf diese Weise soll ein gebündeltes und zielgerichtetes Gesamtangebot für Billbrook und die angrenzende Stadtteile geschaffen werden.

Stefan Seils von der Spedition Bursped, seit 70 Jahren im Quartier ansässig, machte sich stark für den Wirtschaftsstandort und forderte, dass an der Straßeninfrastruktur gearbeitet werden müsse. Denn: „Die Schiene ist voll“, so seine schmerzvolle Erkenntnis. Und seine hoffnungsvolle: „Billbrook ist es wert, für die Modernisierung alles zu tun.“

Der Billbrookkreis gilt als wichtiger Akteur im Projektgebiet Billbrook/Rothenburgsort und hat regelmäßigen Austausch mit allen relevanten Ansprechpartnern. Die Veranstaltung hat deutlich gemacht, dass es nicht die einzige bleiben muss zu diesem zukunftsorientierten Thema für diesen wichtigen Wirtschaftsstandort.

 

 


Breitband in Billbrook: Abgehängt oder angeschlossen?


Fachforum der Handelskammer zum Breitbandausbau
in Billbrook/Rothenburgsort am 17.11.2017


Eine aktuelle Befragung der Handelskammer Hamburg hat ergeben, dass mehr als die Hälfte der Unternehmen mit ihrer Internetanbindung nicht zufrieden sind. In einigen Gewerbegebieten ist die Verbindung sogar besonders schlecht, wie in Billbrook/Rothenburgsort. Mit über 1.000 Unternehmen und mehr als 22.000 Beschäftigten ist der Wirtschaftsstandort neben dem Hafen der bedeutendste in Hamburg. Und in Anbetracht der voranschreitenden Digitalisierung ist der unzulängliche Netzausbau in Billbrook/Rothenburgsort ein Hindernis für Wachstum und Fortschritt der Stadt Hamburg. Denn Industrie 4.0 bietet große Chancen – von einer intelligenten Vernetzung von Mensch und Produktion über Smart Factories bis hin zu völlig neuen Wertschöpfungspotenzialen und Geschäftsmodellen.

Fachforum Breitband

Um diese Potenziale für den Wirtschaftsstandort Billbrook/Rothenburgsort zu erschließen, hat der Billbrookkreis e.V. in enger Zusammenarbeit mit der Handelskammer und dem Bundesbreitbandbüro des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur das Fachforum „Breitband in Billbrook: Abgehängt oder angeschlossen?“ entworfen.

Das Fachforum der Handelskammer zum Breitbandausbau in Billbrook/Rothenburgsort
findet statt am 17.11.2017 bei Bursped Spedition in der Moorfleeter Straße 40, die Teilnahme ist kostenfrei. Anmeldung möglich über www.billbrookkreis.de

Networking mit Fachvertretern

Das Informationsmobil vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zeigt anhand konkreter Anwendungsbeispiele, wie die bereits einsetzende digitale Transformation die Kommunikation, Geschäftsmodelle und Produktionsprozesse künftig verändern wird. Die Experten des Breitbandbüros des Bundes (BBB) stellen Fördermöglichkeiten vor und beraten die Teilnehmer des Fachforums.

Innerhalb des Rahmenprogramms informiert die Handelskammer über Status Quo, Zufriedenheit und Perspektiven, hoch spezialisierte Dienstleister u.a. auch einige Mitglieder des Billbrookkreises informieren über Ausbauaktivitäten und technische Möglichkeiten und stehen für Fachgespräche zur Verfügung.

Dialogpartner für Wirtschaft und Politik  

Der Billbrookkreis e.V. versteht sich als Dialogpartner zwischen Politik und Wirtschaft und setzt sich aktiv dafür ein, dass der Standort mit einer hochmodernen und zukunftsorientierten Infrastruktur ausgestattet wird. Denn hochleistungsfähige Breitbandnetze sind für die ansässigen Unternehmen ein absolutes Muss, um als Gewinner aus der Digitalisierung hervorzugehen, langfristig wettbewerbsfähig zu bleiben und die Vorteile der Digitalisierung unternehmerisch voll ausschöpfen zu können.
 
Über den Billbrookkreis e.V.

1997 von Dieter Horchler, dem ehemaligen Präsidenten der Handwerkskammer Hamburg gegründet, ist der Billbrookkreis e.V. eine Initiative zur Förderung guter Nachbarschaft von Geschäftsleuten. Der Verein vertritt die Interessen von über 120 Mitglieder aus Hamburg-Billbrook und Umgebung und versteht sich als Ansprechpartner, Kommunikationsschnittstelle und Multiplikator für Wirtschaft und Politik.


Pressekontakt Billbrookkreis e.V.
c/o Hotel Böttcherhof
Wöhlerstrasse 2
22113 Hamburg
E-Mail: b.jurasch(at)billbrookkreis.de
Mobil: 0172 - 4 00 69 21

Veranstalter Handelskammer Hamburg
Mit freundlicher Unterstützung des Breitbandbüros des Bundes

Kommunikationsagentur
ELB BUREAUX GmbH – elb-bureaux.com

 

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